Gesetze
Die Gesetzgebung für den Jugendmedienschutz wurde überarbeitet und zum 1. April 2003 in Kraft gesetzt worden.
Für den Jugendmedienschutz im privaten Rundfunk und in den Telemedien (Internet) ist die KJM, Kommission für Jugendmedienschutz zuständig. Sie arbeitet auf der Basis des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags: Der Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – Jugendmedienschutz-Staatsvertrag,JMStV
Ein Staatsvertrag ist ein Gesetz, das von Länderparlamenten verabschiedet wurde. Der JMStV ist von allen Länderparlamenten in Kraft gesetzt worden.
In dem neuen Jugendmedienschutzgesetz wurden die Anliegen zweier früherer Gesetze aufgegriffen und den gegenwärtigen Anforderungen angepaßt. Es waren das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit und das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte.
Quellen der Rechtsgrundlagen:
1. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Der Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien - Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ,JMStV
http://www.thueringen.de/tkm/Hauptseiten/grup_thmedien/jume_st/jume_st.htm
http://www.artikel5.de/gesetze/jmstv.html
2. Das Jugendschutzgesetz (JuSchG)
Ersetzt das "Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit"(JöSchG)
wie auch "Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte"
http://bundesrecht.juris.de/juschg/index.html
3. Staatsvertrag über Mediendienste
www.artikel5.de/gesetze/mstv.html
4. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/bdsg/bdsg1.htm
5. Datenschutzgesetze der Länder
http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/dsg.htm
http://www.datenschutz.de/beratung/
6. Teledienstedatenschutzgesetz
http://bundesrecht.juris.de/tddsg/BJNR187100997.html
7. Gesetz über die Nutzung von Telediensten (TDG)
http://bundesrecht.juris.de/tdg/BJNR187010997.html
8. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
9. Die Richtlinie für die Befragung von Minderjährigen
http://www.adm-ev.de/pdf/R05_D.pdf
10. Übereinkommen über die Rechte des Kindes - UN-Kinderrechtskonvention
